Wirkliche Demokratie Erreichen: Eine Neue Art von Partei als Realistischer Nächster Schritt

Einleitung zu dem Buch „Wirkliche Demokratie Erreichen“

Die Politik repräsentiert nicht die Mehrheit des Volkes.

Selbst wenn sich eine überwältigende Mehrheit eindeutig für eine bestimmte Politik ausspricht, bedeutet dies nicht, dass sich diese auch in Gesetzesänderungen niederschlägt.

Die amerikanische Studie Affluence and Influence der Universität Princeton hat gezeigt, dass “wenn die Präferenzen der Amerikaner mit niedrigem oder mittlerem Einkommen von denen der Wohlhabenden abweichen, es praktisch keine Beziehung zwischen den Ergebnissen der Politik und den Wünschen der weniger begünstigten Gruppen gibt.” Eine deutsche Studie der Universität Oldenburg von 2016 ergab sehr ähnliche Ergebnisse.

Weltweit scheinen die derzeit implementierten demokratischen Systeme und ihre Regeln einer demokratischen Repräsentation im grösseren Masse entgegenzuwirken. Die Systeme selbst und ihre Regeln wurden über Jahrzehnte von professionellen Politikern geformt. Und die einzigen Menschen, die diese Situation ändern können, sind diese Politiker selbst.

Eine verzwickte Situation

Wann immer wir versuchen, diesen Kreislauf zu durchbrechen und eine neue Partei ins Parlament zu wählen, erkennen wir, dass dies sehr schwierig ist. Die politischen Regeln wirken gegen neue politische Parteien. Und wenn wir Erfolg haben, scheint sich diese neue Partei in den gleichen Stoff zu verwandeln, aus dem unsere etablierten Parteien gemacht sind.

Wenn wir es auf indirektem Wege versuchen und über NGOs und andere Gruppen Druck auf die Politik ausüben, erkennen wir, dass dies sehr schwierig ist. Von den Themen, die von unseren Politikern vernachlässigt werden, können wir nur wenige voranbringen. Für jeden hart erkämpften Sieg scheint es zehn zusätzliche Dinge zu geben, für die jemand kämpfen sollte. Wir hinken den vielen neuen Gesetzen und Vorschriften hinterher, mit denen wir bombardiert werden.

Langsam, aber sicher verliert die Demokratie selbst an Boden

Tatsächlich verliert die Demokratie in Zeiten von COVID-19 schnell an Boden. Das Tempo des Abbaus von Grundrechten, die wir für sakrosankt hielten, ist atemberaubend. Die autoritären Regelungen, die im Schatten des 11. September 2001 schnell gewachsen sind, machen einen großen Sprung nach vorn und gefährden die Bürgerrechte und die Demokratie selbst. Die ‘Pandemie-Schockdoktrin’ funktioniert gut und scheint die meisten Bürgerinnen und Bürger der Welt in einem Stockholm-Syndrom-Light gefangen zu halten.

Neben der Demontage unserer Grundrechte verhalten sich viele der gegenwärtigen politischen Parteien undemokratisch oder sogar antidemokratisch, indem sie die Gewaltenteilung schwächen, Transparenz unterdrücken, Rechenschaftspflichten verwischen, Kontrollen verringern usw.

Die Demokratie selbst und ihre Institutionen sind in Gefahr

Aufgrund der jahrzehntelangen Arbeit dieser politischen Parteien ist das Vertrauen in die Politik, in die demokratischen Institutionen und in die Demokratie selbst auf einem historischen Tiefstand. Der “Global Satisfaction with Democracy Report 2020” weist für 2020 einen Anteil von 57,5% an Unzufriedenen aus. Und es ist dieses Vertrauen auf dem letzten Endes unsere Zivilisation aufgebaut ist.

Es ist Zeit für ein Upgrade der Demokratie

Ja, es ist wahr: Weltweit sind die meisten politischen Systeme gar nicht darauf ausgelegt, die Mehrheit von uns zu repräsentieren. Aber die Lösung besteht nicht darin, die Demokratie durch eine/n starke/n Frau/Mann zu ersetzen, und die demokratischen Institutionen zu zerstören. Stattdessen müssen wir einen Hebel finden, um unsere demokratischen Systeme und Institutionen zu reparieren und weiterzuentwickeln.

Dieses kurze Buch konzentriert sich auf den parlamentarischen Bereich. Es skizziert eine Lösung, um aktiv das zu schaffen, was wir brauchen: einen parlamentarischen Champion, der wirklich für die Mehrheit spricht und nicht durch Geld gekauft werden kann.

Um dies erreichen zu können, müssen wir das Konzept der politischen Partei als Vehikel für die Vertretung demokratischer Interessen neu denken.

Diese Art von basisdemokratischer Partei wird sich effektiv und effizient …

… darauf konzentrieren, echte Demokratie und Transparenz zu bringen.

… sicherstellen und beweisen, dass ihre internen demokratischen Prozesse eingehalten werden.

… ausgewogene Fakten anstelle von manipulativen Eingaben verwenden.

… sich auf Gemeinsamkeiten zur Förderung des Gemeinwohls konzentrieren.

… seinen Mitgliedern die Entscheidung überlassen.

… eine 1:1-Repräsentation ihrer Mitglieder gewährleisten.

Die neue Art von Partei löst nicht nur (grösstenteils) das Problem unserer Repräsentationskrise, sondern bietet auch gleich Lösungen für weitere Probleme der repräsentativen Demokratie:

• Mitgestaltung bei den Partei-Themen und deren Priorisierung, statt vordefinierten, unflexiblem Paketangeboten von Themen und Lösungsansätzen der herkömmlichen Parteien
• Integration eines Prozesses, um vernachlässigte Themen zum Vorschein zu bringen und diese anzugehen
• Bessere Nachvollziehbarkeit der innerparteilichen Entscheidungsprozesse
• Zügigere demokratische Abstimmung von mehr Themen

Zu hoch gegriffen? Zu schön, um wahr zu sein?

Ich kann Ihnen versichern, dass diese neue Art von Partei nicht nur denkbar, sondern auch in den gegenwärtigen politischen Systemen umsetzbar ist.

Dies ist ein Auszug aus meinem Buch „Wirkliche Demokratie Erreichen: Eine Neue Art von Partei als Realistischer Nächster Schritt“, das bei Amazon oder Bookrix oder Thalia oder buecher.de etc. gekauft werden kann.

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Diese Version 1.0 meines Buchs stellt meine aktuellen Gedanken zu diesem Thema dar. Ich hoffe, dass es als Ausgangspunkt verwendet werden kann, um weitere Diskussionen von anderen Gleichgesinnten anzuregen. Wichtig ist die Grundidee, die hinter den Worten in diesem Buch steht, nicht die Worte selbst.

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