Parteien

Gemeinsame Pressemitteilung Unabhängige Partei vom 27.9.2020

Unabhängige Partei

+++ Pressemitteilung +++ Die Unabhängige Partei gewinnt Demokratie-Innovator als Mitglied Die Unabhängige Partei hat einen der deutschen Vordenker eines Demokratie Upgrade für sich als Mitglied gewinnen können: Peter Monien wird per 27.9.2020 Mitglied der Partei. In seinen Büchern «Abkürzung zur direkten Demokratie» und «Wirkliche Demokratie erreichen» befasst sich Peter Monien mit der Weiterentwicklung der Demokratie. Die Besonderheit der von ihm vorgelegten Skizze einer neuen Art von basisdemokratischer Partei liegt in der konkreten Ausgestaltung und direkten Umsetzbarkeit im jetzigen politischen System. Die Partei befindet sich bereits in einer regen Diskussion über die Integration der Ideen in die Parteiarbeit. Ziel ist es, die Stärken der Unabhängigen Partei auszubauen, und den Wählern eine attraktive direktdemokratische Alternative zu den herkömmlichen Parteien zu bieten: Eine echte Mitmach-und Mitbestimmpartei. Zitat Eric Andersen, Vorstandsvorsitzender: „Wir freuen uns sehr, mit Herrn Monien, einen Vordenker einer neuen Demokratie für uns gewonnen zu haben. Unsere Vorstellungen für die Zukunft der

Wirkliche Demokratie Erreichen: Eine solide Basis und ein neues Partei-Betriebssystem

Betriebssystem für eine neue Art politischer Partei

Dies ist Teil 3 meiner Artikelserie “Wirkliche Demokratie erreichen: Eine neue Art Partei als realistischer nächster Schritt”. Hier finden Sie Teil 1, die Einleitung der Artikelserie und Teil 2 zu einem neuen Typ von politischer Partei. Die Proxy Partei könnte sich, wie üblich, ein Parteiprogramm geben, wie eine ganz normale politische Partei. Ich würde allerdings empfehlen, dass sie einen anderen Weg gehen sollte, um zu betonen, dass … … die Proxy Partei vertrauenswürdiger ist.… die Proxy Partei offener und anpassungsfähiger sein wird, um Themen auf der Grundlage des aktuellen Willens und der Prioritäten und ihrer Mitglieder hinzuzufügen.… sie ihre Mitglieder weit besser repräsentieren wird als die herkömmlichen Parteien ihre Mitglieder. Warum überhaupt ein Parteiprogramm? Ein Programm sollte die Menschen um eine Reihe von Werten und Zielen vereinen und seine Funktionäre und gewählten Vertreter im Parlament in die Lage versetzen, effizient nach diesem Programm zu handeln. Eine neue Partei könnte beschließen, überhaupt

Eine Partei kann Dich gar nicht zu 100% vertreten

Es wird davon ausgegangen, dass die vom Wähler gewählten Parteien die Interessen der Wähler bestmöglich umsetzen.  Nach dem Gefühl der Wähler und einer Studie ist das aber größtenteils nicht der Fall. Wie kommt es dazu? Hier die wichtigsten Gründe: Eine Partei kann den einzelnen Bürger praktisch nie zu 100% vertreten Nach dem Ausfüllen des Wahl-O-Mats zur deutschen Bundestagswahl 2017 hat kaum ein Wähler eine 100%-ige Übereinstimmung mit einer der 32 Parteien festgestellt. Und das bei nur 38 Themen. Bürger/ Wähler sind Individuen und haben individuelle Meinungen. Nur wenige Themen wurden vorher mit dem Bürger abgestimmt Alle politischen Themen in einem Partei- oder Wahlprogramm aufzunehmen, ist schlichtweg unmöglich. Selbst wenn dieses möglich wäre, würde sich wohl kein Wähler diese mehrbändigen Werke durchlesen, und erst recht nicht die von mehreren Parteien. Insofern beschränken sich die Aussagen der Parteien im Wahlprogramm auf nur einige wenige Themenbereiche. Im Übrigen muss der Wähler auf die

Die Repräsentationskrise der Politik

Eine empirische Studie der Universität Osnabrück untersuchte die Zustimmungsrate der Bevölkerung zu ca. 250 Sachfragen und deren politische Umsetzung. Der ursprünglich 60 Seiten umfassende Ergebnisbericht floß wegen seiner Brisanz nur zu geringen Teilen und in entschärfter Form in den 5. Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung einfließen. Lobbycontrol kritisiert diese Zensur scharf. Einige Ergebnisse der Repräsentation waren: Für die Gruppe der Einkommensstärksten konnte ein deutlich positiver Zusammenhang zwischen dem Wählerwillen und der politischen Umsetzung nachgewiesen werden. Kein Zusammenhang konnte für die Mittelschicht nachgewiesen werden. Das heißt: Deren Wünsche sind der Politik egal. Für die armen Bevölkerungsgruppen konnte ein negativer Zusammenhang nachgewiesen werden. Wörtlich heißt es, „dass die Wahrscheinlichkeit auf Umsetzung sogar sinkt, wenn mehr Menschen aus der unteren Einkommensgruppe eine bestimmte politische Entscheidung befürworten“. Was bedeutet: Die Regierung ignoriert die Armen nicht nur, sondern arbeitet praktisch gegen deren Willen. Dass wir die brisanten Ergebnisse des Originalberichts sowie dessen Schlussfolgerungen überhaupt zu sehen bekamen, haben wir der Organisation Lobbycontrol zu

Wie kam ich auf die Idee, das Buch „Abkürzung zur direkten Demokratie“ zu schreiben?

Buch Abkürzung zur direkten Demokratie

Ich interessiere mich erst seit etwa zehn Jahren wirklich für Politik und Ökonomie. Auslöser war die Finanzkrise von 2007/2008. Diese hat mir schlagartig klargemacht, wie sehr politisch bestimmte Systeme unser aller Leben beeinflussen und wie schlecht diese teilweise gestrickt sind.  Zweifel an unseren Politikern In den letzten Jahren habe ich mich zunehmend gefragt, was die Politiker jetzt wieder im Namen des Volkes und mit dessen Geld (zu wessen Gunsten?) beschließen:    ·  TTIP (u.a. Extraklagerechte für Konzerne auf entgangene Gewinne)    ·  BER (Milliardengrab ohne Folgen für die Verantwortlichen)     ·  Sich munter drehende Umsatzsteuerkarusselle    ·  Selbstermächtigung der EZB (Aufkauf von Staatsanleihen)    ·  … So langsam zweifelte ich nicht nur an den Fähigkeiten der bundesdeutschen Politiker. Und ich begann, an der Ausgestaltung des heute gelebten demokratischen Systems zu zweifeln.