Echte Mitbestimmung einfordern und wahre Demokratie erreichen
Warum wählen wir eigentlich immer noch Parteien,
bei denen wir nicht mitentscheiden dürfen?

UNSER POLITISCHES SYSTEM HEUTE

Alle vier Jahre gehen wir zur Wahl und geben mit unserer Stimme praktisch alle Einflussmöglichkeiten ab. In anderen Worten: Wir händigen unseren Politikern für vier Jahre einen BLANKOSCHECK aus.  Danach passiert etwa Folgendes: Umsetzung von einigen Wahlversprechen, Nichteinhalten von anderen ++ Bevormundung der Wähler ++ Einflussnahme von Lobbyisten ++ Abschluss von Hinterzimmerdeals ++ Keine Repräsentanz der Mittelschicht und unteren Schicht ++ Einige Entscheidungen gegen die Mehrheit der Bevölkerung ++ Ignorieren von vielen wichtigen Themen++ Organisierte Verantwortungslosigkeit ++ Erhöhung der Gelder für die Parlamentarier/ Parteien etc. ++ Gute Jobs für einige ehemalige Politiker ++ Regieren auf 4-Jahres-Sicht bis zur nächsten Wahl ++ Fokus auf die Wiederwahl

DIE ALTERNATIVE: EFFIZIENTE MITBESTIMMUNG​

Damit die Politik wieder die Wähler repräsentiert, muss sie ein Korrektiv erhalten und neue Ideen zulassen. Die repräsentative Demokratie muss um direktdemokratische Elemente ergänzt werden. 

Um dieses Upgrade der Demokratie zügig und im notwendigen Umfang zu erreichen, brauchen wir eine neue parlamentarische Kraft, die für dieses Upgrade eintritt. Wir brauchen eine neue Partei, die eine effiziente basisdemokratische Mitbestimmung mit transparenten Prozessen bietet.

Diese neue Partei wird ihre Mitglieder als Proxy vertreten und deren Stimme 1:1 wiedergeben.

WIE WÜRDE DAS GENAUER AUSSEHEN?​

Eine Skizze der neuen Partei

Mitmachpartei

Mitentscheidpartei

Die Proxy Partei ist basisdemokratisch organisiert. Mitglieder können nicht nur mitdiskutieren, sondern auch mitentscheiden. Die Beschlüsse der Mitglieder werden 1:1 in das Parlament eingebracht.

Effizienz und Effektivität

Effizienz

Die Parteifunktionäre werden vom Kernprogramm und dem erweiterten Programm geleitet. Sie haben die entsprechenden Vollmachten und agieren effizient. Stimmen die Mitglieder nicht mit ihrer vorab kommunizierten Entscheidung überein, können sie jederzeit eine Entscheidung auf der Ebene der Mitgliederbasis einfordern.

Abgesicherte Entscheidungsprozesse

Entscheidungsprozesse absichern​

Für gute Entscheidungen müssen die Fakten, Wirkungszusammenhänge und zu erwartende Auswirkungen möglichst neutral dargestellt werden. Angaben müssen geprüft werden. Themen abzustimmen darf nicht nur die Abgabe von Stimmen sein, sondern muss einen inhaltlichen Austausch beinhalten. Der Prozess muss abgesichert werden und transparent sein.

Partei-Kernprogramm

Kernprogramm der Partei

Im Kern fokussiert sich die Proxy Partei auf die beiden Themen "Demokratie" und "Transparenz". Sie lebt diese Werte in Wort und Tat und verdient sich so das Vertrauen der Bevölkerung.

Erweitertes Parteiprogramm

Erweitertes Parteiprogramm

Aufbauend auf den Kernthemen, welche die neue Partei erst ermöglichen, werden die Mitglieder gemeinsam weitere Themen erarbeiten. Dabei konzentrieren sich die Mitglieder auf Gemeinsamkeiten, für die jeder einstehen kann. Wird ein vorher festgelegter Zustimmungsgrad erreicht, wird das Thema in das erweiterte Parteiprogramm aufgenommen.

Politik und Institutionen positiv beeinflussen

Die Proxy Partei setzt sich für die Ausdehnung der von ihr gelebten Werte Demokratie und Transparenz in der gesamten Politik und allen öffentlichen Institutionen ein. Sie setzt durch ihr positives Beispiel die bestehenden Parteien unter positiven demokratischen Zugzwang. Es ist schwer zu erklären, warum keine Mitbestimmung möglich ist, wenn es woanders gut funktioniert.

Die Proxy Partei
"Wir sind Bewohner des 21. Jahrhunderts, die so gut es geht
mit Institutionen umgehen, die im 19. Jahrhundert geschaffen wurden,
mit einer Informationstechnologie, die aus dem 15. Jahrhundert stammt."
Pia Mancini Mitgründerin Open Collective und Democracy Earth, TED Speaker

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